Bundesschiedsgericht

(CC-BY-SA) Tobias M. Eckrich

Das Bundesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung.

Sitzungstermine werden auf dem Schiedsgerichtskalender angekündigt. Anhörungen sind grundsätzlich öffentlich, ausgenommen sind Verschlusssachen (§9 Abs 4 Satz 2 SGO) und Sitzungen, die auf Antrag geschlossen abgehalten werden.

Kontaktdaten und eine Übersicht der vergangenen Fälle des Bundesschiedsgerichtes, insbesondere der Urteilstexte, findet sich auf der Webseite des Bundesschiedsgerichtes.

Mitglieder

Die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts wurden auf dem Bundesparteitag in Würzburg gewählt.

Zum BPT 2016.2 sind die Richter:

durch Rücktritt aus dem BSG ausgeschieden.

Durch Nachwahl von Richtern ergibt sich folgende Zusammensetzung:
Richter:

Ersatzrichter:

  1. Stefan Thöni
  2. Georg v. Boroviczeny

Auf der Sitzung am 5. August 2015 wurde Michael Ebner zum Vorsitzenden Richter gewählt.